Weil die SP die Partei des Service public ist, finde ich es wichtig, dass wir uns für den technologischen Fortschritt und weniger Strahlung im Mobilfunk einsetzen. Höhere Datenraten und immer steigende Datenmengen sind eine grosse Herausforderung für unsere bestehenden Mobilfunknetze. Mit dem 5G-Ausbau können wir die bestehenden Infrastrukturen sinnvoll modernisieren und sich anbahnende Datenstaus verhindern. Wir müssen heute die Weichen stellen, damit die digitale Infrastruktur der Schweiz auch morgen und übermorgen zuverlässig funktioniert. 5G ist elementar für unseren Service public und eine digitale Infrastruktur mit Zukunft. Gleichzeitig wird die neue Technologie unseren Erwartungen an den Gesundheitsschutz gerecht. Der jüngst publizierte Bericht des Bundesamts für Umwelt, dem SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga vorsteht, bestätigt: Die Bevölkerung ist mit sehr wenig Strahlung weit unter den gesetzlichen Grenzwerten konfrontiert und die Strahlenbelastung ist gar rückläufig. Und doch, die Modernisierung unserer Mobilfunknetze harzt. Das sollte uns besorgt stimmen.
Autorin: Edith Graf-Litscher, SP-Nationalrätin TG, Präsidentin Glasfasernetz Schweiz
Ein stabiler, schneller und moderner Mobilfunk ist für unsere Gesellschaft unverzichtbar und Grundvoraussetzung für Chancengerechtigkeit – für Menschen von jung bis alt, für Städte wie auch ländliche Regionen: flächendeckend und nichtdiskriminierend in der ganzen Schweiz. Im Wissen, dass 70 Prozent der Notrufe mittlerweile über das Mobilfunknetz erfolgen und Blaulichtorganisationen bei ihren Rettungseinsätzen vermehrt auf digitale Instrumente setzen, ist der Mobilfunk zudem auch ein wichtiges Element für unsere Sicherheit. Oft spüren wir es nicht, aber unsere Netze stossen zunehmend an ihre Grenzen. Um einen leistungsfähigen Mobilfunk für uns alle sicherzustellen und Datenstaus zu verhindern, gilt es, die Mobilfunknetze möglichst rasch mit der neusten Technologie 5G zu modernisieren und auszubauen. 5G ist Grundlage für bedeutende Verbesserungen für die Gesellschaft, die Umwelt, die Sicherheit und die Wirtschaft.
Wagen wir einen Blick zurück, so haben neue Technologien schon immer für Kontroversen gesorgt – das ist nichts Neues, die Frage ist nur, was für Lehren wir daraus ziehen. Die Einführung von 5G wird seit dem Start im Jahr 2019 genauso wie früher 3G von gesundheitlichen Bedenken begleitet. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat zurecht den Gesundheitsschutz in allen Entscheiden als Nonplusultra tituliert, insbesondere die Beibehaltung der im internationalen Vergleich strengen Grenzwerte. Sie und wir Mitglieder in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) haben uns erfolgreich gegen eine Lockerung dieser Strahlengrenzwerte eingesetzt – und unsere Erwartungen an den Gesundheitsschutz sind mittlerweile umfassend erfüllt.
Für die SP und unsere Bundesrätin ist es aber genauso wichtig, dass es beim 5G-Ausbau nicht zu einem Stillstand kommt. Das ist aktuell jedoch der Fall! Über 3000 Baugesuche für Mobilfunkanlagen sind hängig und wir sind weit von einem flächendeckenden 5G-Netz entfernt. Und nein: Wir können es nicht nur mit Glasfasern machen. Es braucht beides. Jedes am passenden Ort.
Der aktuelle Rückstand beim 5G-Ausbau hängt vor allem mit Einsprachen gegen 5G-Antennen zusammen, oft in Kombination mit nicht nachvollziehbaren Gesundheitsbedenken. Hier hoffe ich, dass der jüngst publizierte Monitoringbericht zur nichtionisierenden Strahlung des Bundesamts für Umwelt Abhilfe schafft. Die Ergebnisse zeigen:
- Die Strahlenbelastung der Bevölkerung liegt unter den gesetzlichen Grenzwerten, und zwar bei maximal 15 % des vom Bund vorgegebenen Immissionsgrenzwertes. In den allermeisten Fällen liegt sie im tiefen einstelligen Prozentbereich.
- Die Strahlenbelastung ist seit 2014 rückläufig – trotz massiv steigender Datenübermittlung. Dies dank der Entwicklung zu verbesserten und effizienteren Mobilfunktechnologien.
- 5G trägt dazu bei, die Strahlenbelastung tief zu halten. Die neue Technologie übermittelt mehr Daten in kürzerer Zeit und verringert damit die Strahlenbelastung. Auch neue so genannte adaptive Antennen, die Signale nur dorthin senden, wo sie auch benötigt werden, tragen dazu bei.
Die gesundheitlichen Bedenken gegenüber 5G sind aus meiner Sicht somit unbegründet. Für uns als Partei gilt es nun zu schauen, wie wir die Qualität unserer Netze innerhalb der aktuellen Rahmenbedingungen sicherstellen können. Um Versorgungsengpässe zu verhindern, ist eine zügige Umsetzung der Mobilfunkempfehlungen in allen Kantonen dringend angezeigt. Die Bewilligungsverfahren in den Kantonen und Gemeinden sind zu beschleunigen und parallel dazu muss die Bevölkerung weiter über die vielen Vorteile und den Nutzen von 5G aufgeklärt werden. Das forderte ich bereits im Dezember 2020 mit einem Vorstoss ein. Mittlerweile wurde die Website des Bundes www.5g-info.ch aufgeschaltet. Sie liefert viele wertvolle Antworten auf die Fragen der Bevölkerung.
In unserer Partei hat der Gesundheitsschutz einen sehr hohen Stellenwert. Wir sind auch keine technologiefeindliche Partei. Deshalb stehe ich der 5G-Technologie chancen- und nicht angstgetrieben gegenüber und bin überzeugt, dass uns die sogenannte Saferphone-Initiative in die Sackgasse führt. Sie klingt zwar eingängig, ist aber technologiefeindlich und der falsche Weg, um unsere volkswirtschaftliche Zukunft konstruktiv mitzugestalten und den Gesundheitsschutz zu stärken. Fakt ist, dass in den zentralen Bereichen Umwelt, Klima oder Gesundheit 5G einen wertvollen Beitrag leisten kann. Es gilt, diese Herausforderungen anzupacken und unsere Energie nicht für Initiativen zu verschleudern, die auf falschen Risikoabschätzungen basieren. Wenn ich eine Risikoabwägung mache, fürchte ich mich nicht vor Strahlung, die weit unter den bestehenden strengen Grenzwerten liegt, sondern davor, dass ich bei einem medizinischen Notfall die Ambulanz aufgrund überlasteter Netze nicht erreiche.