André Liechti, Mitglied der Geschäftsleitung SP60+ und kantonaler Delegierter VD
Unter der effizienten und herzlichen Leitung unserer Präsidentin, Christine Goll, hat die Delegiertenversammlung vom 10. Januar die aktive Teilnahme an der diesjährigen Wahlkampagne vorbereitet, ein wichtiges Positionspapier für eine gute Betreuung im Alter verabschiedet und beschlossen, dem bevorstehenden Parteitag die Lancierung einer Volksinitiative für einen gesamtschweizerischen Mindestlohn zu unterbreiten.
Nahe bei den Menschen sein und dem Motto der SP «Wir ergreifen Partei» folgen: Das war der rote Faden in den Diskussionen an der Delegiertenversammlung. Wie sollten wir nicht Partei ergreifen, für eine gerechtere und solidarische Welt, für mehr Gleichstellung und die Stärkung der Kaufkraft der Bevölkerung, nach dem mutmachenden Plädoyer unserer Co-Präsidentin, Mattea Meyer?
Nahe bei den älteren Menschen sein, will auch die Arbeitsgruppe Gesundheit der SP60+. Deren Präsidentin, Ruth Schmid, stellte das Positionspapier «Wir ergreifen Partei für eine gute Betreuung im Alter» vor, das von den Delegierten einstimmig verabschiedet wurde. Dieses wird nun nach den Rückmeldungen der Delegierten redaktionell bearbeitet und fertiggestellt. Anschliessend wird es an die Parteileitung übermittelt, damit die politischen Forderungen ebenfalls in die Wahlkampagne aufgenommen werden. Es braucht dringend ein nationales Rahmengesetz zur Finanzierung von Betreuungsleistungen, die heute durch keine Sozialversicherung abgedeckt sind. Diese Forderung passt bestens zum elektoralen Schwerpunktthema unserer Partei: Kaufkraft stärken und Ungleichheit verringern.
Nahe bei den Arbeitnehmenden sein, deren Kaufkraft unter Druck gerät und gegen Armut kämpfen: Das will die Arbeitsgruppe Sozialpolitik unter dem Co-Präsidium von Inge Schädler und Hansjürg Rohner, mit ihrem Initiativvorschlag für einen nationalen Mindestlohn. Mit dieser Forderung ergreifen wir auch Partei für die Gleichstellung, da überwiegend Frauen im Niedriglohnsektor beschäftigt sind. Nach einer kontroversen Diskussion, ob eine Volksinitiative die richtige Strategie sei, um dieses Ziel zu erreichen, beschloss die Mehrheit der Delegierten, dem Parteitag vom 25. Februar die Lancierung der Mindestlohn-Initiative zu unterbreiten. Die SP60+ wünscht sich, dass die Partei vom Wort zur Tat schreitet und sich konkret für Arbeitnehmende mit prekären Arbeitsbedingungen einsetzt.
Die Präsidentin verabschiedete an der DV auch mit grossem Dank die langjährigen kantonalen Delegierten, Regina Dürrenberger-Freivogel aus Basel-Stadt, Fred Scholl aus Bern und Margrit Grünwald aus Luzern, und betonte, wie wichtig das Engagement der Delegierten sei, um die SP60+ als politisch lebendiges und kreatives Organ zu gestalten.
Mit ihrer aufmerksamen und aktiven Beteilung an der DV haben die Mitglieder gezeigt, dass die SP60+ gerüstet ist für die Wahlen, die wir gewinnen wollen.