Im Zusammenhang mit den jüngsten Entwicklungen rund um die Schweizer Grossbank Credit Suisse (CS) verlangt die SP volle Transparenz über Abläufe, getroffene Massnahmen und offene Fragen. Die SP begrüsst es mit Blick auf die Stabilisierung des Schweizer Finanzsystems, dass die Schweizerische Nationalbank (SNB) die CS als systemrelevantes Unternehmen stützt. Sie fordert aber, dass diese Kredite angemessen verzinst werden. Auch müssen die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
«Es muss jetzt volle Transparenz hergestellt werden: Was ist genau passiert, weshalb wurde nicht früher reagiert, welche Massnahmen wurden ergriffen, was bleibt zu tun? Hier braucht es Licht im Dunkel», sagt SP-Co-Präsident Cédric Wermuth. «Die CS hat in den vergangenen Jahren viel fehlbares Verhalten an den Tag gelegt. Die Verantwortlichen müssen jetzt unbedingt zur Rechenschaft gezogen werden.»
Die Kreditgarantie der SNB wirkt, der Kurs der CS-Aktie zieht wieder an. «Es darf nicht sein, dass nun Aktionäre, die in der Krise nicht bereit waren, Verantwortung zu übernehmen, grosse Gewinne einstreichen», sagt SP-Nationalrätin Prisca Birrer-Heimo. «Darum muss geprüft werden, wie diese Aktionärsgewinne abgegolten werden können.»
Die SP wird noch in der laufenden Session entsprechende Vorstösse einreichen.