Category: Bundeshaus
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SP bestürzt über Tod von Vizekanzler André Simonazzi
Die SP Schweiz hat mit tiefer Trauer Kenntnis vom Tod von Vizekanzler André Simonazzi genommen. Die SP Schweiz spricht seiner Familie und seinen Angehörigen ihr aufrichtiges Mitgefühl und tiefe Anteilnahme aus. André Simonazzi hat seine Arbeit im Dienst der Öffentlichkeit mit grossem Engagement geführt. Er hatte immer für alle ein offenes Ohr und zeichnete sich…
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Medieneinladung: Jahresauftakt-Apéro der SP Schweiz, 22. Januar 2024
Sehr geehrte Medienschaffende Die SP Schweiz hält auch 2024 an der Tradition ihres Medienapéros zum Jahresauftakt fest. Wir laden Sie herzlich zu einer Tour d’Horizon mit der Co-Präsidentin der SP Schweiz, Mattea Meyer, sowie dem Co-Präsidium der SP-Bundeshausfraktion, Samira Marti und Samuel Bendahan, ein. Die drei werden die wichtigsten Ereignisse des Wahljahres Revue passieren lassen und…
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Elisabeth Baume-Schneider und Beat Jans werden im Bundesrat Partei für eine soziale Schweiz ergreifen
Heute Abend ist im Bundesrat die Departementsverteilung vorgenommen worden. Elisabeth Baume-Schneider übernimmt das Eidgenössische Departement des Innern (EDI), Beat Jans das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Die SP Schweiz hat von der Verteilung Kenntnis genommen. Sie ist überzeugt, dass sich Elisabeth Baume-Schneider und Beat Jans im Bundesrat mit grossem Engagement für die Gleichstellung, die Stärkung…
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Bundesratswahlen: SP präsentiert Zweierticket mit Beat Jans und Jon Pult
Die Bundeshausfraktion der SP Schweiz hat heute das Zweierticket für die Nachfolgewahl von Bundespräsident Alain Berset nominiert. Sie hat entschieden, der Vereinigten Bundesversammlung aus sechs hervorragenden Kandidaturen Beat Jans, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt, und den Bündner Nationalrat Jon Pult zur Wahl vorzuschlagen. «Die beiden Nominierten haben der Fraktion überzeugend aufgezeigt, wie sie die Schweiz sozialer…
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SP-Prüfungskommission: Alle sechs Kandidat:innen für den Bundesrat sind zur Nomination zugelassen
Die unabhängige Prüfungskommission der SP Schweiz lässt alle sechs SP-Kandidat:innen für die Nachfolge von Bundesrat Alain Berset zur Nomination zu. Zu diesem Schluss kommt sie nach eingehender Prüfung der Kandidaturen. Ab kommendem Montag werden sich Matthias Aebischer, Evi Allemann, Beat Jans, Daniel Jositsch, Roger Nordmann und Jon Pult an vier öffentlichen Hearings den Parteimitgliedern und…
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Medieneinladung: Vier öffentliche Hearings zur Nachfolge von Alain Berset
Sehr geehrte Medienschaffende, Im November führt die SP Schweiz zusammen mit den jeweiligen Kantonalparteien in Genf, Biel, Olten und Schaffhausen öffentliche Hearings zur Nachfolge von Bundesrat Alain Berset durch. Wir möchten den Parteimitgliedern und der Bevölkerung die Möglichkeit geben, die Kandidierenden kennenzulernen. Die Hearings sind öffentlich, Fragen aus dem Publikum sind erwünscht. Sehr gerne laden…
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Putin-Regime versucht, Schweizer Wahlen zugunsten der SVP zu manipulieren: SP fordert volle Transparenz und parlamentarische Untersuchung
Die heute publizierte Recherche der NZZ am Sonntag zur Einmischung des Regimes von Wladimir Putin in die Schweizer Politik macht Angst: Gemäss Erkenntnissen des Schweizer Nachrichtendiensts versucht das russische Regime, die politische Stimmung in unserem Land zu beeinflussen. Russische Trolle machen offenbar gezielt Stimmung gegen Ausländer:innen und schüren Hass. Diese Fake-News-Kampagne zugunsten von Rechtsaussen-Parteien muss…
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Danke, Alain!
Die SP Schweiz bedauert ausserordentlich, dass sich Bundespräsident Alain Berset bei den kommenden Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats nicht mehr zur Wahl stellt. Die SP dankt ihrem Bundesrat von Herzen für sein riesiges Engagement für eine soziale Schweiz. Alain Berset hat sich mit aller Kraft für eine starke AHV und gegen explodierende Krankenkassenprämien eingesetzt. Die SP ist…
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Grazie Alain!
Il PS Svizzero si rammarica profondamente che il Presidente della Confederazione Alain Berset non si candiderà nuovamente alle prossime elezioni generali del Consiglio federale. Il PS ringrazia di cuore il suo Consigliere federale per il suo grande impegno a favore di una Svizzera solidale. Alain Berset ha lavorato con tutte le sue forze per un’AVS…
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Grosserfolg! Nationalrat stimmt endlich SP-Forderung nach Boni-Verbot zu
Die Risiken der neuen UBS-Megabank müssen so schnell wie möglich reduziert werden. Die SP fordert schon seit Jahren strengere Leitplanken für das Bankenwesen. Heute hat der Nationalrat endlich drei SP-Forderungen zugestimmt: Dem Boni-Verbot für systemrelevante Banken, der Erhöhung der Eigenkapitalquote und wirksamen Sanktionen der FINMA. Dies ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Jetzt…
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Prämienentlastung: Ständerat muss die Sorgen der Bevölkerung ernst nehmen
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats (SGK-S) hat beschlossen, auf einen Gegenvorschlag zur Prämienentlastungsinitiative der SP Schweiz einzutreten. Die explodierenden Krankenkassenprämien sind eine der Hauptsorgen der Bevölkerung und belasten insbesondere die Haushaltsbudgets von Familien massiv. Der Ständerat muss nun die Sorgen der Bevölkerung ernst nehmen und die Kaufkraft schützen. «Der Entscheid der…
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Nach milliardenschwerer CS-Rettung: «Weiter so» ist keine Option
Die SP will, dass das Parlament ein Boni-Verbot für systemrelevante Banken beschliesst. Zusätzlich muss das Bankengesetz so angepasst werden, dass die Steuerzahlenden nicht in ein paar Jahren die neue Megabank retten müssen. Sollte sich in der heute startenden ausserordentlichen Session eine Mehrheit des Parlaments – angeführt von FDP und SVP – weiterhin gegen griffige Gesetze…