Category: Ecopop
-
Radikale Begrenzung der Zuwanderung vom Tisch
Die SP ist erfreut über die deutliche Ablehnung der Ecopop-Initiative. Die radikale Begrenzung der Zuwanderung über fixe Kontingente ist vom Tisch, die absurde Verknüpfung mit der Umwelt ebenfalls. Die SP bleibt dabei: Es braucht innere Reformen in Bildung, Wohnen, Raumplanung und Arbeitsmarkt und keine fremdenpolizeiliche Repression.
-
Noch ist nichts entschieden
Gemäss letzten Umfragen ist der Ausgang der Abstimmungen vom 30. November noch immer offen. Wenn die zahlreichen Unentschlossenen bei der Abschaffung der Pauschalsteuer auf ihr Gerechtigkeitsgefühl anstatt auf die Angstparolen der Gegner hören, wird die Initiative angenommen. Die schädliche und fremdenfeindliche Ecopop-Initiative findet zurzeit weniger Zustimmung. Die SP warnt jedoch vor verfrühter Erleichterung und wird…
-
Schluss mit Steuerprivilegien!
Mit der Pauschalbesteuerung werden hierzulande ausländische Millionärinnen und Millionäre steuerlich bevorzugt – am 30. November haben wir die Möglichkeit, dieses Privileg endlich abzuschaffen. Ausserdem: eine Arbeitsgruppe will die Wirtschaftsdemokratie fassbarer machen, das Denknetz wird zehn Jahre alt und eine kritische Auseinandersetzung mit der Schlacht von Marignano.
-
Keine Ecopop-Experimente
Die Ecopop-Initiative bringt keinerlei Fortschritt, sondern beschert uns im Gegenteil gravierende und unlösbare Probleme. Ecopop ist deshalb das falsche Mittel, um Zeichen irgendwelcher Art zu setzen. Gemäss GfS-Umfrage scheint die Stimmbevölkerung durchschaut zu haben, dass die Initiative in keinster Weise dazu beiträgt, das Leben der Menschen in diesem Land zu verbessern. Hingegen zeigen die heute…
-
Inakzeptable Einschränkung der menschlichen Freiheit
Yvonne Feri, Nationalrätin AG, Präsidentin SP Frauen Schweiz