Category: Links
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Links #209: Wahlsieg trotz Rechtsrutsch
Wir haben in den eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober 2023 den Wähleranteil um 1,5 Prozent gesteigert und zwei Sitze sowie 1000 Neumitglieder gewonnen. Das ist ein grosser Erfolg. Doch der Rechtsrutsch macht uns Sorgen. Unser Einsatz für eine soziale Schweiz bleibt zentral. Wir ergreifen auch in Zukunft Partei für Gleichstellung, Klimaschutz und Kaufkraft.
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Analyse: Wahlsieg trotz Rechtsrutsch
Die SP hat national 1,5 % an Wählerstimmen zugelegt und fast 1000 Mitglieder gewonnen. Das ist ein riesiger Erfolg, den wir nur dank der tatkräftigen Mithilfe von euch allen erreichen konnten. Ein riesiges Merci! Trotzdem schauen wir mit Sorge in die Zukunft, denn der Rechtsrutsch wird uns zu schaffen machen.
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Dieses Parlament schadet dem Portemonnaie
Wir haben ein sehr gutes, aber auch teures Gesundheitssystem. Das Hauptproblem ist jedoch die unsoziale Kostenverteilung. Als Sofortmassnahme braucht es einen Ausbau der Prämienverbilligung, mittelfristig müssen die Prämien einkommensabhängig ausgestaltet werden. Nächstes Jahr stimmen wir über unsere Prämien-Entlastungs-Initiative ab – leider hat es das Parlament verpasst, einen wirksamen Gegenvorschlag zu beschliessen.
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“Mir liegen die Migration und die Integration sehr am Herzen”
Am 7. Dezember hat der Jura als jüngster Kanton erstmals einen Sitz im Bundesrat erhalten. Gewählt wurde Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider, die als ehemalige Regierungsrätin, Leiterin einer Fachhochschule und Sozialarbeiterin die sozialdemokratischen Werte verkörpert und die Menschen im Land und deren Bedürfnisse aus erster Hand kennt. Wie hat sie die ersten Monate im Amt erlebt?
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Das Leben muss bezahlbar bleiben!
Am Ende des Monats bleibt vielen Menschen immer weniger im Portemonnaie. Immer mehr Menschen haben grosse Mühe, ihre Rechnungen zu begleichen. Wir ergreifen darum Partei für Kaufkraft.
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Links #208: Für bezahlbare Krankenkassenprämien
Die Kaufkraft der Menschen ist hierzulande massiv unter Druck: Mieten, Krankenkassenprämien, Lebensmittel – alles wird teurer. Allein die Prämien steigen nächstes über 8 Prozent. Die bürgerliche Mehrheit im Bundeshaus entscheidet derweil mit grosser Zuverlässigkeit gegen die Interessen der Mehrheit im Land: Mehr Prämienverbilligung für jene Familien, die darauf angewiesen sind? Fehlanzeige. Ein Recht, das Mieter:innen…
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Links #207: Wir ergreifen Partei für Klimaschutz und Versorgungssicherheit
Klimaschutz jetzt! Mit der gewonnenen Abstimmung zum Klimaschutzgesetz setzt sich das Investitions-Prinzip durch, wie es die SP schon lange fordert: Das bedeutet, dass die Kosten der Klimakrise fair geteilt werden. Die Nationalrätinnen Nadine Masshardt und Martina Munz sowie die Nationalräte Jon Pult und Roger Nordmann zeigen auf, welche Massnahmen nun in den Bereichen Klima und…
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Links #206: Wir ergreifen Partei für Gleichstellung
Raus auf die Strassen am 14. Juni 2023: Die Welt steht still, wenn wir es wollen! Die SP ergreift Partei für Gleichstellung – denn noch immer tragen Frauen den Grossteil der unbezahlten Care-Arbeit, was sich später in tieferen Renten niederschlägt und am Ende des Monats zu weniger Geld im Portemonnaie führt. Es braucht einen gesellschaftlichen…
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Links #205: Wir ergreifen Partei für Mieter:innen
Kaufkraftkiller #1 sind die Wohnkosten. Wir ergreifen darum Partei für Mieter:innen und setzen uns gemeinsam mit dem Mieter:innenverband für günstigen und guten Wohnraum für alle ein. Mit Nationalrätin Jacqueline gehen wir auf Ursachensuche für die Mietmisere und zeigen auf, was wir tun können und getan werden muss. Ferner: OECD-Mindeststeuer: Gut für Zug, schlecht für die…
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Service public: Wir stärken, was die Schweiz stark macht
Wie viele öffentliche Dienstleistungen nutzt du an einem einzigen Tag? Wahrscheinlich Dutzende, vom Strom, der deine Nachttischlampe brennen lässt, über den Weg zur Kita und Arbeit bis hin zu den Nach richten im Radio. In der Schweiz ist es fast unmöglich, dem Service public zu entgehen. Denn selbst auf dem hintersten Berg weist ein gelber…
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Links #204: Wir stärken, was die Schweiz stark macht
Der Service public stärkt die Schweiz – ohne Service public gäbe es die Schweiz, wie wir sie kennen, nicht. Wir stärken darum das, was die Schweiz stark macht. Ferner: Von Altdorf nach Lützerath – wie es kommt, dass eine junge Klima-Aktivistin aus der Schweiz gegen den Kohleabbau demonstriert Steuerschlupfloch “Tonnage Tax” Socar-Tankstellen: Die Migros unter…
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Links #203: Wir ergreifen Partei!
Im Heft liest du: Wir ergreifen Partei! Alles über unsere Wahlkampfthemen 2023 Danke, Simonetta! Zum Rücktritt vom unserer Bundesrätin Simonetta Sommaruga sowie dem Ablauf für die Wahl ihrer Nachfolge findest du alles auf Seite 3 (siehe Kasten) Alles Wichtige zur verabschiedeten Europa-Strategie der SP Schweiz Die Wahlchancen der SP 2023 mit einer Analyse von den…