Category: Fraktion
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Neue Bundeshausfraktion der SP Schweiz konstituiert sich
Gestern und heute hat sich die neue Bundeshausfraktion der SP Schweiz zu ihrer ersten Sitzung getroffen. Die SP freut sich, gleich 13 neue Fraktionsmitglieder im Bundeshaus begrüssen zu dürfen. Als Präsident der Bundeshausfraktion wurde Roger Nordmann wiedergewählt, ebenso Nadine Masshardt als Vizepräsidentin und Cédric Wermuth als Vizepräsident. Anlässlich der Fraktionssitzung hat die SP-Fraktion auch eine…
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SP-Fraktion begrüsst Nicolas Rochat Fernandez
Am heutigen ersten Tag der Sondersession ist Nicolas Rochat Fernandez als neues Mitglied der SP-Bundeshausfraktion angelobt worden. Der bisherige Waadtländer Grossrat ersetzt Rebecca Ruiz, die im März in den Staatsrat der Waadt gewählt wurde und daraufhin als Nationalrätin zurücktrat. Die SP-Fraktion begrüsst Nicolas Rochat Fernandez ganz herzlich in Bern und wünscht ihm viel Erfolg als…
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Samira Marti und Daniel Frei: SP-Fraktion begrüsst zwei neue Mitglieder
Heute sind Samira Marti und Daniel Frei als neue Mitglieder der SP-Nationalratsfraktion angelobt worden. Die Baselbieterin Samira Marti ersetzt Susanne Leutenegger Oberholzer, während der Zürcher Daniel Frei für Chantal Galladé nachrückt. Die SP-Fraktion begrüsst die beiden ganz herzlich und wünscht ihnen in ihrer neuen Funktion viel Erfolg.
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Neue Fraktionsmitglieder im Nationalrat
Die SP-Fraktion begrüsst morgen Dienstag zwei neue Mitglieder im Nationalrat. Flavia Wasserfallen ersetzt die glanzvoll in den Berner Regierungsrat gewählte Evi Allemann, während Adrian Wüthrich für den kürzlich verstorbenen Alexander Tschäppät nachrückt. Die Stadtbernerin und der Oberaargauer werden morgen im Nationalrat vereidigt.
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Die SP Schweiz trauert um Alexander Tschäppät
Die SP Schweiz ist tief betroffen vom Tod von Nationalrat Alexander Tschäppät. Der frühere Berner Stadtpräsident war während Jahrzehnten eine prägende Persönlichkeit der Schweizer Sozialdemokratie. Sein viel zu früher Tod ist ein grosser Verlust für die SP, für die Stadt Bern und für die ganze Schweiz. Die SP Schweiz spricht der Familie und den Angehörigen…
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Sicherheit durch internationale Zusammenarbeit statt durch unnötige Aufrüstung
An ihrer zweitägigen Fraktionsklausur in Thun diskutierten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der SP die Ausgestaltung einer wirksamen und sinnvollen Sicherheitspolitik. Die SP-Fraktion fordert eine Umschichtung der finanziellen Mittel: Mehr Geld für internationale Zusammenarbeit, multilaterale Konfliktlösung und Cybersicherheit. Dafür weniger Geld für nicht benötigte Waffensysteme wie Minenwerfer, Panzer und Artillerie.
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SP-Fraktion fordert demokratische Mitbestimmung beim Kampfjetkauf ein
Die SP-Fraktion reicht im Rahmen des Rüstungsprogramms einen Antrag ein, um sicherzustellen, dass die Bevölkerung beim Kauf der neuen Kampfjets mitbestimmen kann. Auftrag und Finanzierung der neuen Kampfjets sollen einem referendumsfähigen Planungsbeschluss unterstellt werden. Die SP besteht insbesondere darauf, dass der Kampfjetkauf die Gesamtausgaben für das Militär nicht noch weiter erhöht.
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Marina Carobbio für die Wahl zur Nationalratspräsidentin 2019 vorgeschlagen
Die SP-Fraktion hat Marina Carobbio zur zweiten Vizepräsidentin des Nationalrats für 2017 gewählt. Damit wird sie voraussichtlich 2019 das Nationalratspräsidium übernehmen und als «höchste Schweizerin» amten. Dass gleich drei hoch qualifizierte Frauen zur Auswahl standen, stellt der SP-Fraktion, die übrigens als einzige Fraktion mehr Frauen als Männer zählt, ein gutes Zeugnis aus.
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Syrien: Friedensbemühungen intensivieren – Flüchtlinge schützen
Die SP-Fraktion hat sich an ihrer zweitägigen Fraktionssitzung über Syrien informiert und ist höchst besorgt über den andauernden Krieg. Sie verurteilt die jüngste Eskalation, die die Situation der Zivilbevölkerung weiter verschlimmert hat, und fordert eine gesamteuropäische Solidarität mit den syrischen Flüchtlingen. Nationaler Egoismus und Obergrenzen für Menschen, die vor Krieg und Elend fliehen, sind falsch.…
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SP-Fraktionsklausur im Zeichen von Europa- und Finanzpolitik
Die Bundeshausfraktion der SP hält dieses Wochenende in Aarau ihre alljährliche Klausursitzung ab. Heute Freitag steht die Europapolitik im Fokus. Im Beisein von in- und ausländischen Gästen sowie Expertinnen und Experten erörtert die SP-Fraktion das Verhältnis der Schweiz zur EU: Wie kann der bilaterale Weg gesichert und wie können die Beziehungen zu Europa weiterentwickelt werden?…
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Schweiz muss sich an Umsetzung der UNO-Agenda 2030 beteiligen
Die SP-Fraktion reicht ein Paket von fünf Vorstössen zur Umsetzung der UNO-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung ein. «Die Schweiz hat sich wie alle Staaten zur Reduktion von Armut und zur Förderung nachhaltiger Entwicklung verpflichtet. Das muss umgesetzt, finanziert und überprüft werden», sagt Mit-Motionärin und SP-Nationalrätin Claudia Friedl. An ihrer heutigen Sitzung hat die Die SP-Fraktion…
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Roger Nordmann neuer SP-Fraktionspräsident
Die Bundeshausfraktion der SP hat heute Roger Nordmann zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Der Waadtländer Nationalrat erhielt im 3. Wahlgang die meisten Stimmen. Roger Nordmann bringt mit erst 42 Jahren enorm viel Erfahrung in Bundesbern mit, vertritt er doch die SP Waadt seit 2004 im Nationalrat und amtete die letzten vier Jahre als Vizepräsident der…