Category: Corona-Virus
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Solidarische Abfederung der Corona-Folgen: Koordinierte SP-Kampagnen in den Kantonen
Die SP Schweiz setzt sich seit Beginn der Krise für eine solidarische Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ein. Löhne und Arbeitsplätze müssen gesichert werden. Bei diesem Einsatz sind auch die Kantone gefragt. SP Schweiz und Kantonalparteien setzen deshalb gemeinsam Druck auf, damit niemand alleine gelassen wird. Mit koordinierten Kampagnen fordert die SP Unterstützungsmassnahmen, wie…
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Corona-Hilfen: Der Druck der SP zahlt sich aus
Der Bundesrat macht bei den Corona-Hilfen endlich vorwärts – auch wenn noch etliche Lücken bleiben. Die Weiterführung und Ausweitung der Erwerbsersatzentschädigung für Selbstständige und KMU zeigt, dass sich der monatelange Einsatz der SP für die Betroffenen endlich auszahlt. Auch bei den Härtefällen hat die SP schon im Frühling À-fonds-perdu-Beiträge gefordert, um weggefallene Einkünfte aufzufangen und…
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Corona-Härtefälle: Bundesrat muss rasch handeln!
Die SP setzt alles daran, von der Corona-Krise betroffenen Menschen und Unternehmen zu helfen. Leider gibt es gerade bei den Härtefällen noch immer keine Lösung, weil der Bundesrat auf die Kantone verweist, statt selbst vorwärts zu machen. Doch der Druck der SP beginnt, Früchte zu tragen: die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-N) unterstützt die Forderung der…
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Bürgerliche dürfen Betroffene nicht im Stich lassen!
40 Milliarden Franken Einnahmenausfälle in der Schweiz wegen Corona, Stellenabbau bei Implenia und PostFinance, 100’000 bedrohte Stellen in der Gastronomie: Die jüngsten Hiobsbotschaften verdeutlichen den Handlungsbedarf bei den Hilfen für Unternehmen und ihre Angestellten. Die SP Schweiz begrüsst die vom Bundesrat beschlossenen gesundheitspolizeilichen Einschränkungen im Kampf gegen das Corona-Virus. Sie hat jedoch kein Verständnis dafür,…
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Zugang zu Gesundheitsinformationen für alle!
Alle Teile der Bevölkerung müssen umfassend über Gesundheitsfragen informiert sein. In der Schweiz bestehen hier gerade bei Migrantinnen und Migranten Lücken. Deshalb haben die SP MigrantInnen Schweiz an ihrer Jahresversammlung in Bern einen Corona-Aktionsplan verabschiedet. Dieser fordert Information und Beratung für die Migrationsbevölkerung in der jeweiligen Muttersprache.
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Die SP fordert Gratismasken für Personen in schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen
Seit dem 6. Juli ist das Tragen von Masken im öffentlichen Verkehr in der ganzen Schweiz obligatorisch. Diese Massnahme ist aus Gesundheitssicht absolut verständlich, sie kann jedoch Personen mit tiefen Einkommen finanziell hart treffen. Darum fordert die SP, dass Masken gratis an Personen abgegeben werden, die Prämienverbilligung erhalten, die Sozialhilfe beziehen oder die sonst nachweislich…
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Ausserordentliche Corona-Session erst im Herbst: Bürgerliche lassen Menschen und KMU im Regen stehen
Zehntausende sind noch immer von der Corona-Krise betroffen. Die SP hat sich deshalb an vorderster Front dafür eingesetzt, noch vor der Sommerpause eine ausserordentliche Session durchzuführen, um über die Unterstützungsmassnahmen abstimmen zu können. Der gemeinsame Antrag von FDP, CVP und SVP, der verlangt hat, diese Session erst im Herbst durchzuführen, ist sozial- und wirtschaftspolitisch fahrlässig.…
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COVID-19-Unterstützungsleistungen: SP fordert rasche Hilfe für Betroffene
Noch immer sind Tausende Menschen, die nicht in einem klassischen Anstellungsverhältnis ihren Lohn verdienen, von der Corona-Krise betroffen. Es ist darum zu begrüssen, dass die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-N) das schon in der Sommersession deponierte Anliegen der SP unterstützt und den Bundesrat auffordert, den Erwerbsersatz für Selbständige und die Bezugsberechtigung von Arbeitslosenunterstützung für Stellenlose zu…
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Trotz Coronakrise in die Zukunft investieren
Welche Auswirkungen haben die wegen der Corona-Krise geschnürten Massnahmenpakete auf unsere Bundesfinanzen? Das Engagement der SP im Zusammenhang mit den finanziellen Konsequenzen der Krise muss sich darauf konzentrieren, drohende Sparrunden zu Lasten der kommenden Generationen zu verhindern – etwa in der Bildung.
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Coronakrise: wenn die Fakten für die Sozialdemokratie sprechen
Rund um den Globus sind die Regierungen vom Ausbruch des Coronavirus überrascht worden. Die Reaktionen darauf fielen sehr unterschiedlich aus. Nach einer Phase des Schockstarre, in der einige Regierungen versuchten, das Problem zu ignorieren, schlugen die einzelnen Länder Wege ein, die sich in drei grundsätzliche Herangehensweisen unterteilen lassen. Nur eine davon erweist sich mit fortschreitender…
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Die zweite Welle stoppen – über die Gefahren der Kündigungsinitiative
Die Zahl der Corona-Infektionen ist in den letzten Tagen wieder angestiegen. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit pragmatischer Krisenpolitik auf Bundes- und Kantonsebene eine nächste Ansteckungswelle verhindern können. Eine zweite Welle droht uns aber auch politisch. Und zwar von rechts. Die SVP-Kündigungsinitiative, über die wir am 27. September abstimmen, birgt für unsere Volkswirtschaft ähnlich grosse…
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Mit Abstand und Proximity Tracing solidarisch gegen eine zweite Welle
Die SP Schweiz begrüsst die heute vom Bundesrat angekündigten Lockerungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Es ist richtig, dass die Menschen in der Schweiz wieder mehr Freiheiten erhalten. Zum Eindämmen des Virus sind in dieser neuen Phase das Proximity Tracing sowie weiterhin das Einhalten der Abstand- und Hygieneregeln zentral. Die SP Schweiz ruft die Bevölkerung…