Category: Corona-Virus
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Die Schwächsten vor unverschuldeten Benachteiligungen schützen
Aus Angst vor ausländerrechtlichen Konsequenzen trauen sich viele Migrantinnen und Migranten gegenwärtig nicht, Sozialhilfe zu beantragen. Darum hat sich die SP in der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates (SPK-N) seit Beginn der Corona-Krise dafür eingesetzt, dass sich die Situation der Betroffenen durch die Krise nicht noch weiter verschlechtert. Der Bundesrat hat daraufhin den Ermessensspielraum der Kantone…
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Plötzlich sind alle froh um den starken Staat
Eigentlich sieht mein Berufsalltag als leitende Psychologin der psychiatrischen Ambulatorien im Oberaargau auch während der Corona-Krise immer noch gleich aus. Ich gehe nach wie vor jeden Tag zur Arbeit ins Spital Langenthal. Ich bin da für die Patientinnen und Patienten und stehe im Austausch mit den Mitarbeitenden. Und doch – alles ist anders: Wir konzentrieren…
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Der Zivildienst kann und soll in der Coronakrise eine bedeutende Rolle spielen
Die Corona-Krise ist eine zivile Krise. Das grösste zivile Mittel des Bundes für Betreuungsaufgaben ist der Zivildienst. Deshalb gehört an eine «Pandemiefront» in erster Linie der Zivildienst und nicht die Armee. Er ist laut Zivildienstgesetz (ZDG) ausdrücklich vorgesehen, in Katastrophen und Notlagen eine wichtige Rolle zu spielen. Bis jetzt ist das enorme Potenzial des Zivildienstes…
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Gemeinschaftssinn stützt Gesellschaft und Wirtschaft
Die Pandemie, die wir erleben, stellt die Menschheit auf eine harte Probe. Überall grassieren Trauer und Krankheit. Die Welt durchlebt dunkle Zeiten. Im Namen der SP möchte ich unser Mitgefühl mit den Familien der Verstorbenen zum Ausdruck zu bringen. Erlauben Sie mir auch, den Kranken in der Schweiz und in der ganzen Welt eine baldige…
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SP-Fraktion will die Kaufkraft stärken
Die Corona-Krise stellt Wirtschaft, Politik und Gesellschaft weltweit vor riesige Herausforderungen. Die SP-Bundeshausfraktion hat an ihrer heutigen Sitzung das weitere Vorgehen auf dem Weg aus der Krise diskutiert und die Bedeutung der Massnahmen zur Sicherung der Löhne und Arbeitsplätze betont. Hinsichtlich einer Unterstützung der Swiss fordert die Fraktion mit Nachdruck klare sozial- und klimapolitische Auflagen.…
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Keine Hilfe für die Luftfahrt ohne Klimaschutz und soziale Sicherheit
Der Bundesrat hat heute Staatshilfen für die von der Corona-Pandemie hart getroffene Luftfahrtindustrie in Aussicht gestellt. Die Luftfahrt als wichtige Infrastruktur unseres Landes bietet heute zehntausende von Arbeitsplätzen und spielt für Tourismus, Export und Standortattraktivität eine bedeutende Rolle. Staatshilfen müssen indes zwingend international koordiniert und an strikte Bedingungen im Sozial- und Umweltbereich geknüpft sein. Die…
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Hilfe für Flüchtlinge auf den griechischen Inseln
Nach Öffnung der türkisch-griechischen Grenze für Flüchtlinge ist die Lage auf den ägäischen Inseln besorgniserregend. Nicht zuletzt aufgrund der Bedrohung durch das Corona-Virus darf die Schweiz mit ihrer humanitären Tradition dieser menschlichen Tragödie nicht tatenlos zusehen. Es ist darum erfreulich, dass die Staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK-N) dank dem Einsatz der SP-Delegation den Bundesrat beauftragt,…
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Vielfältige Solidarität im Kampf gegen Corona
Die Corona-Krise hat das gesellschaftliche Leben in der Schweiz jäh zum Erliegen gebracht und uns die Verletzlichkeit unserer Gesellschaft trotz Wohlstand vor Augen geführt. Rücksichtnahme, Solidarität und persönliche Einschränkungen sind seit Ausbruch der Pandemie enorm wichtig, denn nur gemeinsam können wir die Ausbreitung des Coronavirus eindämmen, Risikogruppen schützen und den Kollaps unseres Gesundheitssystems verhindern.
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Die Gesundheit der Bevölkerung hat weiterhin Priorität
Mit seiner dreistufigen Strategie zur Lockerung des Lockdowns in der Schweiz handelt der Bundesrat besonnen. Es wäre fatal, die sorgfältig eingeleitete Eindämmung der Pandemie mit vorschnellen Öffnungsschritten aufs Spiel zu setzen und damit eine zweite Covid-19-Ansteckungswelle zu riskieren. Öffnungsentscheide dürfen nicht politisch begründet sein, sondern liegen in der Verantwortung der zuständigen Behörden und Fachleute.
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Antwort auf Corona muss international koordiniert und solidarisch sein
Ein Virus kennt keine Landesgrenzen. Und dennoch entblösst die Corona-Krise die weltweite Ungleichheit in diesen Wochen dramatisch. Arme Länder, deren Gesundheitssystem schlecht ausgebaut ist, sind der Pandemie besonders heftig ausgesetzt. Umso mehr braucht es jetzt international koordinierte Solidarität der reichen Länder wie der Schweiz. Es ist erfreulich, dass die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) mehrere…
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Solidarisch gegen die Corona-Krise
Die Corona-Krise hat unser gesellschaftliches Zusammenleben ebenso wie die Wirtschaft über den Haufen geworfen. Die Schweiz steht vor immensen gesundheits-, wirtschafts- und sozialpolitischen Herausforderungen. In einem heute präsentierten Strategiepapier fordert die SP Schweiz konkrete wirtschafts- und sozialpolitische Massnahmen. Ziel ist es, Leben zu retten, Arbeitsplätze zu schützen und eine bessere Zukunft zu gestalten. Die Kosten…
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Neuer Zusammenhalt nach der Pandemie
Man hört es in der Schweiz nicht gerne, wenn europäische Länder uns als Rosinenpicker im europäischen Gefüge benennen. In der Pandemie-Krise ist das etwas entspannter, es geht jetzt um Gesundheit, Leben oder Tod. Da ist jede gegenseitige Hilfe willkommen, denn allein schafft das ja kein Land. Die globale Pandemie ist für uns zuerst eine europäische…