Category: Menschenrechte
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Anti-Menschenrechts-Initiative nicht mit Schweizer Werten vereinbar
Die Menschenrechte schützen jeden Einzelnen von uns gegen staatliche Willkür. Sie sind das Fundament der Demokratie, der Sicherheit und der Freiheit in der Schweiz. Diese Rechte, die jedem Menschen zustehen, will die SVP mit ihrer heute angekündigten Initiative Landes- vor Völkerrecht, die in Tat und Wahrheit eine Anti-Menschenrechts-Initiative ist, schwächen und beschneiden. FDP, SP, CVP,…
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Weshalb die EMRK in der Schweiz noch nicht die Wertschätzung geniesst, die ihr gebührt
Die Schweiz verdankt zwar den Erfolg ihrer bürgerlichen Revolution von 1847/48 und damit ihre moderne Existenz auch den Europäern. Doch anders als die meisten Europäerinnen und Europäer blieben den Schweizerinnen und Schweizern zwei schwerwiegende und leidvolle Erfahrungen erspart. Beide erklären, weshalb die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) in der Schweiz noch nicht die Wertschätzung geniesst, die sie…
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Unkündbar, unverzichtbar und untrennbar mit der humanitären Tradition der Schweiz verbunden
Die SP, CVP, FDP, Grünen, glp, BDP und EVP stehen ohne Wenn und Aber hinter der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK. Diese sind ein Abbild der europäischen Grundwertegemeinschaft und ein wichtiger Teil der humanitären Tradition in der Schweiz. Eine Beschneidung dieser Grundrechte würde eine Schwächung der Demokratie, der Sicherheit und der Freiheit bedeuten.
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Demokratie kann ohne Grundrechte nicht existieren
Die Menschenrechte stehen der Demokratie nicht entgegen, Grundrechte und Demokratie bedingen sich gegenseitig. Dass ausgerechnet die Schweiz diese Grundrechte, den Schutz der Freiheit ihrer Bürgerinnen und Bürger in Frage stellen könnte, ist darum absurd. Gerade ein Land, das auf Freiheit, Rechtsstaat, Beteiligung und Ausgleich unter lauter Minderheiten gebaut ist, trägt die Menschenrechte in seinen Genen.
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Das Menschenrecht meiner Grossmutter
1953 trat die EMRK als Folge der schrecklichen Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg in Kraft. Seither gelten die Menschenrechte immer und überall. Sie sind auch eine Grundmaxime meines politischen Handelns. Denn die EMRK ist Basis für die Funktion und Legitimation der Schweiz als demokratisches und rechtsstaatliches Land. Für ebendiese Werte ist unser Land weltweit anerkannt und…
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Historische Chance zur Energiewende packen
Als Vorbereitung auf die Wintersession hat die SP-Fraktion heute die Energiestrategie 2050 beraten. «Das Parlament muss die historische Chance packen und die Energiewende unter Dach und Fach bringen», blickt Roger Nordmann, Vizepräsident der SP-Fraktion, voraus. «Die Energiewende ist auf gutem Weg. Was noch fehlt, ist ein verbindliches Bekenntnis zum Atomausstieg». Die SP stellt deshalb den…