Mario Carera, Vizepräsident der SP60+
«Welche Zukunft für die Schweiz in Europa?» So lautet der Titel der diesjährigen Herbstkonferenz in Genf, zu der du herzlich eingeladen bist. Melde dich noch heute an!
Die Europapolitik der Schweiz steckt in der Sackgasse. Der bilaterale Weg hat keine Zukunft und das seit Jahren diskutierte Rahmenabkommen ist von der Schweiz im Mai letzten Jahres eingefroren worden. Seither kommen die Sondierungsgespräche zwischen dem Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und der EU-Kommission kaum vom Fleck, Parlament und Parteien debattieren und lassen sich verlautbaren, alles ohne Fortschritte.
Das Parteipräsidium hatte die gute Idee, eine «Strategie der SP für die Schweizer Europapolitik» in drei Etappen vorzulegen: Zuerst die Stabilisierung mit Abkommen zu Forschung, Energie und Gesundheit, anschliessend ein Assoziierungsabkommen und ab 2027 die Einleitung des Beitrittsprozesses zur EU. Der EU-Beitritt sei die «beste Lösung», sagt die Parteileitung, weil die Schweiz dort mitbestimmen könne, wo die Politik in Europa gemacht wird. Diese Strategie wurde vom Parteirat am 24. Juni befürwortet und wird dem Parteitag vom Oktober in Basel vorgelegt und entschieden werden.
Unsere Herbstkonferenz findet zu einem guten Zeitpunkt statt, nämlich rund einen Monat vor dem Parteitag, und bietet Gelegenheit, zu diskutieren und Vorschläge einzubringen.
Mit Ruth Dreifuss und weiteren renommierten Gästen können wir uns mit den europäischen Herausforderungen für die Schweiz auseinandersetzen. Dabei werden wir über eine Resolution zu befinden haben, die den Prozess zum EU-Beitritt unterstützen soll.
Kommt zahlreich nach Genf am Samstag, 24. September!
Mit diesem Formular kannst du dich gleich anmelden, denn Anmeldeschluss ist schon am 3. September.