Fabian Molina, Nationalrat ZH
Seit dem fürchterlichen Terror-Angriff der Hamas auf israelische Zivilpersonen sind meine Gedanken oft im Nahen Osten. Ich war im Januar das letzte Mal in Israel und den besetzten Gebieten, habe mich mit Nichtregierungsorganisationen, Parteien und UNO-Verteter:innen ausgetauscht. Heute bin ich wieder in Kontakt mit diesen Menschen, die von schrecklicher Gewalt und Tod, von entführten Angehörigen sowie von zerstörten Gebäuden und Infrastruktur im Gaza-Streifen berichten. Die israelischen Geiseln sind nach wie vor in Gefangenschaft – in einer erschütternden Begegnung durfte ich Angehörige von Geiseln treffen, die sich für Verhandlungen zu deren Freilassung einsetzen. Hunderttausende in Israel und Gaza wurden vertrieben, die Gewalt von Seiten der Siedler im Westjordanland hat zugenommen, im Gaza-Streifen herrscht aufgrund der Bombardierung durch die israelische Armee eine humanitäre Katastrophe. Angesichts der fürchterlichen Gewalteskalation fühle ich mich, wie ganz viele, ohnmächtig. Ich bekomme viele Nachrichten von Menschen, die zu Recht erwarten, dass ihre Partei, die SP, etwas tut angesichts dieses Wahnsinns. Und auch wenn wir den Krieg nicht stoppen können, sind wir doch nicht ganz machtlos.
Schutz der Zivilbevölkerung
Es gibt für diesen Konflikt keine einfachen Lösungen. Aber es gibt einen klaren Wertekompass: Wir müssen Partei ergreifen für die Opfer und den Schutz des humanitären Völkerrechts. Die Rechte von Zivilpersonen gelten universell. Es ist deshalb richtig, dass die offizielle Schweiz bei der UNO ein Ende der Gewalt fordert, sich für die bedingungslose Freilassung der Geiseln einsetzt und die humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza sicherstellen will.
Aufstehen gegen Antisemitismus und antimuslimische Ressentiments
Und wir alle können konkret im Alltag etwas bewegen: Antisemitismus und anti-muslimischer Rassismus haben in den letzten Wochen massiv zugenommen. Unsere Mitmenschen hier in der Schweiz, die nichts mit diesem schrecklichen Konflikt zu tun haben, sind Anfeindungen, Drohungen und Hass ausgesetzt. Das dürfen wir nicht zulassen! Der Gewalteskalation im Nahen Osten müssen wir Vernunft, Ausgewogenheit und Fürsorge füreinander in der Schweiz entgegenhalten.
Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten
Fürsorge und Verständigung sind auch im Nahen Osten die Voraussetzung für einen dauerhaften und gerechten Frieden. Ein demokratisch-jüdischer Staat braucht an seiner Seite eine souveräne palästinensische Nation. Je schneller die Waffen schweigen und die Verantwortlichen der Kriegsverbrechen in ordentlichen Verfahren zur Rechenschaft gezogen werden, desto schneller werden die Voraussetzungen für neue Friedensverhandlungen mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung geschaffen. Oder wie es ein israelischer Freund mir gegenüber vergangene Woche ausdrückte: «Wir müssen die Ursachen der immer widerkehrenden Gewalt beseitigen.» Menschen wie er, die in Israel und Palästina gemeinsam für Frieden und Gerechtigkeit, gegen Hass und Gewalt kämpfen, geben mir in diesem dunklen Moment Hoffnung.