Wie viele öffentliche Dienstleistungen nutzt du an einem einzigen Tag? Wahrscheinlich Dutzende, vom Strom, der deine Nachttischlampe brennen lässt, über den Weg zur Kita und Arbeit bis hin zu den Nach richten im Radio. In der Schweiz ist es fast unmöglich, dem Service public zu entgehen. Denn selbst auf dem hintersten Berg weist ein gelber Wegweiser zur nächsten Postautohaltestelle.
Für Mensch und Wirtschaft
Das Gesundheitswesen ist eine Dienstleistung, die wir alle so selten wie möglich in Anspruch nehmen. Wenn wir sie jedoch brauchen, ist sie unentbehrlich – sei es die Kinderärztin, der Psychologe oder das Spital. Der Staat spielt eine Schlüsselrolle, wenn es darum geht, dass uns diese Leistungen im Fall der Fälle zur Verfügung stehen. Der Service public besteht jedoch nicht nur aus dem fürsorgenden Staat. Der Service public bildet vor allem eine der wichtigsten Voraussetzungen für eine funktionierende Wirtschaft, ja für eine funktionierende Gesellschaft schlechthin.
Rahmenbedingungen für Kinderbetreuung und Schulen.
Die Beispiele machen deutlich: Der Service public ist viel mehr als eine kostenlos beanspruchte und über Gebühren und Steuern finanzierte Dienstleistung. Dahinter stecken komplexe Systeme. Gemeinsam müssen wir entscheiden, wie wir diese Systeme finanzieren. Soll dies gemäss Verbrauch oder über Steuern geschehen, nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit der Konsument:innen oder über private und staatliche Kostenbeteiligungen? Diese Fragen müssen von der Politik diskutiert und beantwortet werden. Dabei muss die SP als Partei des Service public auf allen Staatse benen ihre Sicht einbringen.
Es bleibt ein ständiger Kampf
Wir kämpfen für die Qualität, für eine ausreichende Finanzierung und für die demokratische Kontrolle des Service public. Die SP ist bekannter massen meistens in der Minderheit und drum auf Allianzen angewiesen. Wir setzen uns dabei laufend für Verbesserungen ein, denn selbst bei ausgezeichneten Angeboten bei Politiker:innen bis weit in die Mitte unsere hohen Ansprüche, sind aber trotzdem nicht bereit, dem Personal die dafür notwendigen Verbesserungen der Arbeitsbedingungen zuzugestehen. Dies obwohl alle wissen: Die Leistungen des Service public sind systemrelevant – oder um es korrekt auszudrücken: Es sind die Menschen, die dieses System tragen, die systemrelevant sind. Darum ist die gewerkschaftliche und politische Arbeit mit und für das Personal im öffentlichen Dienst entscheidend.
In sozialdemokratischer Freundschaft
Mit dem Service public ist es wie mit einem guten Freund oder einer guten Freundin: Selbst wenn man sich länger nicht gesehen hat, kann man sich fast bedingungslos auf ihn oder sie verlassen. Der Zug fährt pünktlich, die Post liegt im Briefkasten, die Schule findet statt. Doch Freundschaften muss man pflegen und stärken. Und genau darin besteht unsere politische Arbeit.
Der Beispiele sind viele: Der Ver kehr ist auf Schiene und Strasse an gewiesen. Ein Unternehmen funktioniert, solange der Zahlungsverkehr sicher gewährleistet ist. Die Firmen sind darauf angewiesen, dass die SBB die Angestellten an den Arbeitsplatz bringen und dass die Swisscom eine leistungsfähige Internetverbindung zur Verfügung stellt. Die Unternehmen können dank der öffentlichen Hand auf eine sichere Stromversorgung zählen. Und wenn Kund:innen mit Paketen oder Briefen beliefert werden müssen, bringt die Post diese in die abgelegensten Täler der Schweiz – überall zum glei chen Preis.
Demokratisch kontrollierte Qualität
Die demokratische Kontrolle über den Service public ist zentral, damit die Gesellschaft die erwähnten Auf gaben und Dienstleistungen mitge stalten und weiterentwickeln kann. Das Parlament wacht beispielsweise über Post und SBB und bestimmt die
steht Verbesserungspotenzial. Wer auf einen Rollstuhl angewiesen ist und mit den SBB verreisen möchte, weiss davon ein Lied zu singen. Ein Ausbau ist nötig.
Auch wenn die Ansichten zur Finanzierung und Qualität des Service public mancherorts auseinandergehen – eines ist allen gemein: Der Service public ist der Versuch, unsere Grundbedürfnisse der Gewinnmaximierung durch privat wirtschaftliche Unternehmen zu entziehen. Die Dienstleistungen des Service public müssen für alle zugänglich und erschwinglich sein. Dies verbindet die Menschen und bildet den Kitt in unserer Gesellschaft. Hier kämpfen wir für Solidarität. Der Erfolg dieser solidarischen Anstrengung macht den Service public zu einer grossen zivilisatorischen Errungenschaft.
Selbst wenn wir hohe Qualitätsansprüche an Dienstleistungen durchsetzen können, ist noch lange nicht garantiert, dass diese auch erbracht werden. Manchmal teilen
Jeder dritte Franken
Einer von drei Franken des Schweizer Bruttoinlandprodukts wird durch oder mithilfe der öffentlichen Hand erwirtschaftet.
750 000
So viele Menschen verdienen ihr Brot bei der öffentlichen Hand, vorsichtig geschätzt.
Es dürften mehr sein, denn der Service public umfasst mehr als die öffentliche Hand.
8 789 726 Personen
und 600 000 Firmen
nutzen in der einen oder anderen Form den Service public in der Schweiz.
Hinzu kommen noch Durchreisende und ausländische Firmen.