Themenkommission «Frieden und Sicherheit»
Kurzbeschrieb der Kommissionsarbeit
Frieden und Sicherheit werden in der Schweiz sehr oft als selbstverständlich angesehen. Die Entwicklungen in den letzten Jahren haben aber gezeigt, dass ein starkes Engagement der SP in diesem Themenbereich von grosser Bedeutung ist.
Was die internationale Sicherheitskooperation angeht, beschäftigen wir uns mit Fragen der Stärkung der UNO und der kollektiven Sicherheit, der Priorität der menschlichen Sicherheit und des Schutzes der Zivilbevölkerung vor Gewalt, der internationalen Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte, der Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie mit dem Umbau der Armee und dem Ausbau des Zivildienstes.
Was die öffentliche Sicherheit angeht, steht für uns die Sicherheit durch einen intelligenten Mix von Prävention und Repression, der Schutz vor Waffengewalt, die Regulierung der privaten Sicherheitsdienste, eine Grundrechtskonforme Umsetzung der Abkommen von Schengen und Dublin, die Terrorismusbekämpfung unter Einhaltung der Menschenrechte und der Schutz vor Desinformationskampagnen und die Cybersicherheit im Vordergrund.
Die Themenkommission «Frieden und Sicherheit» trifft sich viermal im Jahr.
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